§1 Allgemeines & Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen, nachfolgend „Bedingungen“ genannt, gelten für alle der Infinite Visions GmbH, nachfolgend “Careana” genannt, erteilten Aufträge, betreffend die Lieferung von Produkten oder die Erbringung von Leistungen, unter Ausschluss aller anderen Bedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen, sonstige Bedingungen und Fristen des Vertragspartners, nachfolgend “Kunde” genannt, sind nicht anwendbar, sofern sie von Careana nicht im Einzelfall schriftlich akzeptiert worden sind.

Anfragen von Careana, nachfolgend “Angebot” genannt, sind unverbindlich und verstehen sich ausschliesslich als Einladung zur Offertstellung.

Ein Vertrag kommt erst dann gültig zustande, wenn Careana den Auftrag des Kunden entweder schriftlich oder durch die Erfüllung des Vertrages, je nachdem was früher erfolgt, annimmt. Aufträge dürfen ausschliesslich durch schriftliche Genehmigung von Careana annulliert werden. Wenn der Kunde eine kurzfristige Lieferung/Leistung wünscht und Careana sich damit einverstanden erklärt, dann akzeptiert der Kunde, dass die Rechnung, zusammen mit den allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen, die Vertragsgrundlage bildet.

  1. Preise und Einfuhrbeschränkungen

Die Preisinformationen, Beschreibungen und technischen Angaben für Produkte auf den Careana.ch und Careana.com Websites, sowie in von Careana erstellten Werbeanzeigen und Broschüren sind unverbindlich.

Der effektive Preis der Waren oder Leistungen ist, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, in einem gültigen, von Careana gestellten Angebot angegeben.

Careana behält sich Preisänderungen für noch nicht ausgeführte Lieferungen bei erheblicher Änderung der massgebenden Rechnungsgrundlagen (insbesondere Material- und Arbeitskosten sowie Wechselkursschwankungen etc.) zwischen Vertragsabschluss und vertragsgemässer Lieferung vor. Allfällige Preisänderungen werden dem Kunden frühestmöglich mitgeteilt.

Vorbehältlich anderslautender schriftlicher Vereinbarung, hat der Kunde auf eigene Gefahr und Kosten Einfuhrlizenzen, Zertifikate und andere behördliche Genehmigungen für den Produktvertrieb zu erwerben.

  1. Zahlungsbedingungen

Vorbehältlich anderslautender schriftlicher Vereinbarung muss die Zahlung wie folgt erfolgen:

    1. Anzahlung über 50% des Gesamtbetrages zzgl. MwSt. bei Auftragsbestätigung, welche innert 10 (ZEHN) Tagen zahlbar ist.
    2. Restzahlung der ausstehenden Beträge zzgl. MwSt. innert 10 (ZEHN) Tagen nach Auslieferung oder Abholung der Ware.

Die Rechnungen sind ohne jeden Abzug in der Fakturawährung auf das in der Rechnung angegebene Konto erfolgen. Die Verrechnung durch den Kunden mit Forderungen gegenüber Careana ist in jedem Falle ausgeschlossen.

Careana behält sich das Recht vor, in Sonderfällen, insbesondere jedoch nicht ausschliesslich bei negativer Bonitätsprüfung des Kunden oder bei Auslandslieferungen, eine höhere Anzahlung von bis zu 100% des Gesamtbetrages zzgl. MwSt. zu fordern.

Der Kunde gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist ohne Weiteres in Verzug. Der von diesem Zeitpunkt an geschuldete Verzugszins liegt bei 5% pro Jahr. Der Kunde hat Careana für sämtliche nachweisbaren Kosten, die Careana oder der durch Careana Gestellten Vertretung bei der Eintreibung unbeglichener Rechnungsbeträge entstanden sind, zu entschädigen.

  1. Zahlungsunfähigkeit und Vertragsbruch des Kunden

Unbeschadet aller anderen Rechte und Rechtsmittel, die Careana besitzt, darf Careana (a) die Lieferung von Produkten und/oder die Erbringung von Leistungen ohne Haftungsübernahme einstellen, (b) vom Kunden Schadensersatz verlangen und (c) die Zahlung aller Zahlungssausstände beschleunigen bzw. einklagen, wenn der Kunde, (i) eine freiwillige Vereinbarung mit seinen Gläubigern schliesst, oder einer administrativen Anordnung unterworfen ist, Konkurs oder Liquidation anmeldet, zur Abwicklung gezwungen wird, (ii) seine Betriebstätigkeiten einstellt oder einzustellen droht, (iii) seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt und diesen Zustand nicht innerhalb einer von Careana gesetzten Frist behebt oder (iv) ein Konkursverwalter oder ein Zwangsverwalter für das Vermögen des Kunden bezeichnet wird.

  1. Lieferung

Careana bemüht sich nach bestem Wissen und Gewissen um fristgemässe Produktlieferung bzw. Leistungserbringung. Die Fristen sind jedoch unverbindlich. Careana benachrichtigt den Kunden unverzüglich über jede Verzögerung.

Einmal getätigte Bestellungen sind vom Kunden auch dann anzunehmen, wenn deren Lieferung mit Verzögerung erfolgt. Dem Kunden steht bei Verzögerung kein Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatzansprüche geltend zu machen.

Vorbehältlich anderslautender schriftlicher Vereinbarung, sind Teillieferungen oder Teilsendungen gestattet.

Wenn der Kunde die Produktlieferung nicht annimmt, behält sich Careana insbesondere, aber nicht ausschliesslich, das Recht vor, (i) die Produkte einlagern und dem Kunden die Lagerungs- und weitere angefallene Kosten in Rechnung zu stellen, oder (ii) nach Benachrichtigung des Kunden die Produkte zum höchsten erzielbaren Preis weiterverkaufen und dem Kunden die Differenz zwischen dem Vertragspreis und jenem Preis, zu dem das Produkt weiterverkauft wurde, zuzüglich der Lagerungs- und Verkaufskosten zu berechnen.

  1. Übergang von Nutzen und Gefahr und Eigentumsvorbehalt

Nutzen und Gefahr gehen gemäss den Bestimmungen des jeweiligen Vertrages und den im Vertrag angegebenen jeweils geltenden Incoterms auf den Kunden über.

Ungeachtet der Lieferung und dem Übergang von Nutzen und Gefahr, bleibt Careana Eigentümerin der Produkte, bis Careana den vollen Preis der Produkte sowie alle anderen Beträge im Zusammenhang mit dem Vertrag, der mit dem Kunden geschlossen wurde, empfangen hat („Eigentumsvorbehalt“). Der Kunde verpflichtet sich, bei Massnahmen welche zum Schutz des Eigentums von Careana erforderlich sind, mitzuwirken; insbesondere ermächtigt er Careana mit Abschluss des Vertrages, auf Kosten des Kunden die Eintragung oder Vormerkung des Eigentumsvorbehalts in öffentlichen Registern, Büchern oder dergleichen gemäss den betreffenden Gesetzgebungen vorzunehmen und alle diesbezüglichen Formalitäten zu erfüllen.

Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts, verpflichtet sich der Kunde die Produkte so zu behandeln, dass sie als Eigentum von Careana identifiziert werden können. Der Kunde wird die Produkte auf seine Kosten instand halten und muss sie nach der Lieferung auf eigene Kosten gegen sämtliche handelsübliche Risiken schützen und versichern lassen.

Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgerecht nachkommt, behält Careana sich das Recht vor, alle gelieferten Produkte unverzüglich zurückzufordern.

Wird ein Produkt vor vollständiger Zahlung des Kunden durch diesen verkauft, verpflichtet sich der Kunde, den Verkaufserlös bis zur vollständigen Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen, für Careana einzubehalten. Der Eigentumsvorbehalt von Careana gegenüber dem Kunden ist durch den Weiterverkauf nicht betroffen. Der Kunde tritt Careana hiermit den Kaufpreisanspruch aus einem Weiterverkauf an Dritte ab und verpflichtet sich, den Dritten vor dieser Zession umgehend zu verständigen.

Bei einer Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung mit fremden Sachen durch den Kunden, erwirbt Careana Miteigentum zu dem Bruchteil, der dem Verhältnis des Rechnungswerts der Ware von Careana zu demjenigen der vom Kunden benutzten anderen Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung entspricht.

Wird das Produkt mit einer Hauptsache des Kunden oder Dritter verbunden oder vermischt, so überträgt der Kunde darüber hinaus hiermit seine Rechte an der neuen Sache an Careana. Verbindet oder vermischt der Kunde das Produkt entgeltlich mit einer Hauptsache Dritter, so tritt er hiermit schon jetzt seine Vergütungsansprüche gegen den Dritten an Careana ab.

Der Kunde ist berechtigt, die im Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im Rahmen eines geordneten Geschäftsbetriebs weiterzuveräussern, jedoch nur im Rahmen eines angemessenen Preises, der nicht überteuert sein darf. Veräussert der Kunde seinerseits, ohne den vollständigen Kaufpreis im Voraus oder Zug um Zug gegen Übergabe der Kaufsache zu erhalten, so hat er mit seinen Kunden einen Eigentumsvorbehalt zugunsten von Careana entsprechend diesen Bedingungen zu vereinbaren. Der Kunde tritt hiermit seine Forderungen aus dieser Weiterveräusserung sowie die Rechte aus dem von ihm vereinbarten Eigentumsvorbehalt an Careana ab. Er ist auf Verlangen von Careana verpflichtet, den Erwerbern die Abtretung bekannt zu geben und Careana die zur Geltendmachung ihrer Rechte gegen die Erwerber erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen.

Der Kunde ist zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung nur ermächtigt, solange er seine Verbindlichkeiten gegenüber Careana ordnungsgemäss erfüllt.

Übersteigt der Wert der Careana überlassenen Sicherheiten die Forderungen von Careana, so ist Careana auf Verlangen des Kunden zur Freigabe von Sicherheiten nach Wahl von Careana verpflichtet.

  1. Prüfung und Ab-/Annahme

Bei Erhalt der Produkte und/oder Erbringung der Leistungen ist der Kunde verpflichtet, diese auf Mängel zu überprüfen.

Der Kunde ist verpflichtet, Careana etwaige Mängel unverzüglich und schriftlich mitzuteilen, jedoch spätestens binnen 8 (ACHT) Stunden ab Erhalt der Produkte/Erbringung der Leistungen, bzw. – bei verborgenen Mängeln – sofort nach deren Entdeckung. Andernfalls gelten die Produkte oder Leistungen als vom Kunden genehmigt und abgenommen. Bei nicht fristgerechter Mitteilung von Mängeln verliert der Kunde alle Rechte auf Gewährleistung, Schadenersatz und Vertragsanfechtung wegen Mangelhaftigkeit des Leistungsgegenstandes.

Rechtzeitige Mängelanzeigen befreien den Kunden nicht von seiner Verpflichtung zur Bezahlung und Annahme aller Produkte und/oder Leistungen, welche er bestellt hat.

  1. Gewährleistung und Haftung bei Mängeln

Careana übernimmt hiermit ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für Mängel an sämtlichen Produkten. Insbesondere weist Careana hiermit darauf hin, dass jegliche sterile Produkte nicht in einem sterilen Umfeld angewendet werden dürfen. Jeder Mangel ist Careana gemäss Ziff. 7 rechtzeitig anzuzeigen. Die Gewährleistungspflicht von Careana gilt insbesondere nicht für Mängel an den gelieferten Produkten, die zurückzuführen sind auf (i) nicht genehmigte, ungeeignete oder unsachgemässe Anwendung der Produkte durch den Kunden oder Dritte oder (ii) auf Fahrlässigkeit im Anwendungsbereich der Produkte durch den Kunden oder Dritte oder (iii) andere Gründe ausserhalb des Einflussbereichs von Careana. Im Gewährleistungsfall darf Careana im eigenen Ermessen die Produkte oder Leistungen oder einen Teil derselben ersetzen, reparieren oder neu liefern. Alle weitergehenden Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadenersatzansprüche aller Art sind ausdrücklich ausgeschlossen.

Retoursendungen an Careana im Rahmen eines Gewährleistungfalles können ausschliesslich nach der schriftlichen Genehmigung und nach dem Erhalt der einschlägigen Anweisungen von Careana vorgenommen werden. Die Versandkosten sind durch den Kunden zu tragen. Die Retoursendungen gehen immer auf Gefahr und Kosten des Kunden.

  1. Generelle(r) Haftungausschluss und -begrenzung

Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Bedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung des Vertrages oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn, sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit ihm zwingendes Recht entgegensteht.

  1. Höhere Gewalt

Unvorhersehbare Betriebsstörungen, Lieferfristüberschreitungen oder Lieferausfälle durch die Lieferanten von Careana, Arbeitskräfte-, Energie- oder Rohstoffmangel, Streiks, Aussperrungen, Schwierigkeiten bei der Transportmittelbeschaffung, Verkehrsstörungen, behördliche Verfügungen und alle Fälle höherer Gewalt befreien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung Careana von der Verpflichtung zur Lieferung.

Wird dadurch die Lieferung der Ware um mehr als neunzig (90) Tage verzögert, so ist jede Partei berechtigt, hinsichtlich der von der Lieferungsstörung betroffenen Menge vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche der Parteien werden ausdrücklich ausgeschlossen.

  1. Verpackungsmaterial

MTS nimmt kein Verpackungs- und Beförderungsmaterial zurück.

Der Kunde hat das Verpackungsmaterial auf eigene Kosten zu entsorgen. Das Verpackungsmaterial kann Fremdsprachig sein.

  1. Kündigung

Der Kaufvertrag kann einseitig durch Careana gekündigt werden.

  1. Verschiedenes

Die vorliegenden Bedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil des jeweiligen Vertrages zwischen MTS und dem Kunden.

Änderungen oder Ergänzungen der Vertragsbedingungen bedürfen der schriftlichen Annahme seitens Careana.

Sollte MTS ihre vertraglichen Rechte nicht wahrnehmen oder durchsetzen, gilt dies nicht als Verzicht auf diese Rechte und Careana kann diese Rechte jederzeit später durchsetzen oder ausüben.

Der Kunde darf ohne die schriftliche Zustimmung von Careana weder den Vertrag noch Rechte und Pflichten daraus abtreten.

  1. Einhaltung von Exportkontrollbestimmungen

Die Vertragserfüllung durch Careana steht unter dem Vorbehalt, dass der Erfüllung keine Hindernisse aufgrund von nationalen oder internationalen Vorschriften des Aussenwirtschaftsrechts, insbesondere Exportkontrollbestimmungen, sowie keine Embargos oder sonstige Sanktionen entgegenstehen.

Der Kunde hat bei Weitergabe/beim Weiterverkauf der von Careana gelieferten Produkte an Dritte im In- und Ausland die jeweils anwendbaren Vorschriften des nationalen und internationalen (Re-)Exportkontrollrechts einzuhalten. In jedem Fall hat er dabei die (Re-

)Exportkontrollvorschriften der Schweiz, der Europäischen Union sowie der Vereinigten Staaten von Amerika einzuhalten.

Sofern für Exportkontrollprüfungen erforderlich, wird der Kunde von Careana nach Aufforderung unverzüglich alle Informationen über Endempfänger, Endverbleib und Verwendungszweck der von Careana gelieferten Produkte sowie diesbezügliche Exportkontrollbeschränkungen übermitteln.

Der Kunde stellt Careana von allen Ansprüchen, die von Behörden oder sonstigen Dritten gegenüber Careana wegen der Nichtbeachtung vorstehender exportkontroll-rechtlicher Verpflichtungen durch den Kunden geltend gemacht werden, in vollem Umfang frei und verpflichtet sich zum Ersatz aller Careana in diesem Zusammenhang entstehenden Schäden und Aufwendungen, es sei denn, der Kunde hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.

Salvatorische Klausel

  1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Ungültigkeit oder Nichtigkeit einer Bestimmung ist diese durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung so nahe wie möglich kommt.

  1. Geltendes Recht/Gerichtsstand

Auf alle Verträge und diese Bedingungen ist ausschliesslich Schweizerisches Recht anwendbar, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und der Konvention der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) vom 11. April 1980.

Für sämtliche Streitigkeiten aus den Verträgen und/oder diesen Bedingungen sind ausschliesslich die Gerichte in Zürich zuständig.

Bei Widersprüchen dieser deutschen Version zur englischen Version dieser Bedingungen hat die deutsche Version Vorrang.